Aktuelle Ereignisse in den bilateralen Beziehungen

de

Unterzeichnung eines MoUs zur gemeinsamen Forschung im Bereich der Batteriezelltechnologie

Das Deutsche Institut Taipei und die Taipei Vertretung in Berlin unterzeichneten ein MoU zur gemeinsamen Forschung im Bereich der Batteriezelltechnologie. Insbesondere geht es um die Entwicklung von Lithium-Ionen Batterien mit verbesserter Sicherheit, Haltbarkeit und Stabilität. Hierfür werden gemeinsame Forschungsgelder zur Verfügung gestellt, die Ausschreibung der Forschungsprojekte ist zum Jahresende geplant. Partner auf deutscher Seite ist das MEET Münster, Prof. Dr. Martin Winter.

de

Justizkooperationsprogramm 2016

Vom 29.02. bis zum 05.03.2016 fanden bereits zum sechsten Mal Begegnungen im Rahmen des EU-Taiwan-Justizkooperationsprogramms zum Thema Menschenrechte statt. Die Veranstaltungen verteilten sich dieses...

Glückwünsche an Dr. Tsai Ing-wen

Anlässlich des Siegs von Frau Tsai Ing-wen bei der Präsidentschaftswahl am 16.01.2016 gratuliert der Generaldirektor des Deutschen Instituts, Martin Eberts:

"Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
liebe Frau Dr. Tsai, 

zu Ihrer Wahl zur Präsidentin der Republik China, Taiwan, übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner deutschen Landsleute, meine herzlichen Glück- und Segenswünsche.
Für die großen vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute und eine glückliche Hand!

Deutschland und Taiwan sind nicht nur durch enge Beziehungen in Wirtschaft, Wissenschaft, Handel und Kultur eng verbunden; uns eint auch eine wertebasierte Partnerschaft. Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte sind für uns die Grundlage und Voraussetzung allen staatlichen Handelns. Für diese Werte treten  Sie persönlich und mit Ihrer Politik auf besonders überzeugende Weise ein.

Ich bin sicher, dass sich auf dieser Basis die deutsch-taiwanischen Beziehungen in allen Bereichen dynamisch weiter entwickeln werden. Gott segne Sie und alle Taiwaner!"

de

Pressemitteilung Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den Wahlen in Taiwan (16.01.2016)

Außenminister Steinmeier sagte zum Ergebnis der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen heute (16.01.):

"Der freie und faire Ablauf der Wahl hat deutlich gezeigt, wie fest verwurzelt die Demokratie in Taiwan ist und welch hohen Stellenwert demokratische Werte in Taiwan genießen.

Die Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße hat für uns höchste Priorität. Wir begrüßen die bisherigen Fortschritte in den Beziehungen über die Taiwanstraße und hoffen, dass der begonnene Dialog und die Entspannungspolitik in gegenseitigem Einverständnis und ohne Zwang weiter fortgesetzt werden.

Deutschland wird im Rahmen seiner Ein-China-Politik den Austausch zwischen Taiwan und Deutschland auch künftig fördern. Darüber hinaus unterstützen wir weiterhin Taiwans praktische Mitarbeit in internationalen Foren, deren Mitglieder keine Staaten sein müssen."

QUELLE

Gründung einer taiwanisch-deutschen Freundesgruppe im taiwanischen Parlament (Legislativyuan)

Am 10.06.2015 wurde im taiwanischen Legislativyuan die taiwanisch-deutsche parlamentarische Freundesgruppe gegründet. Diese parteiübergreifende Freundesgruppe, der 61 der 113 taiwanischen Parlamentsabgeordneten angehören, stellt das Pendant zum bereits seit vielen Jahren existierenden „Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipei“ dar. Eine sechsköpfige Delegation dieses Freundesgruppe unter Leitung des Vorsitzenden MdB Klaus-Peter Willsch hatte vom 27.05.-03.06.2015 gerade erst Taiwan besucht und im Rahmen eines sehr vielfältigen Programms auch taiwanische Parlamentarier getroffen.
Die Gründung der taiwanischen Freundesgruppe ist ein wichtiger Schritt, um noch mehr Kanäle für die weitere Vertiefung der deutsch-taiwanischen Beziehungen zu erschließen.
Erster Vorsitzender der Freundesgruppe ist Chiau Wen-yan (KMT). Stellvertretende Vorsitzende sind Mark Chen (DPP) und Thomas Lee (PFP).

Menschenrechts­beauftragter Strässer zu Hinrichtungen in Taiwan (2015)

Anlässlich der Hinrichtungen von sechs Personen in Taiwan am 05.06.2015 erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Christoph Strässer:

„Die Hinrichtungen von sechs Menschen in Taiwan bestürzen mich zutiefst. Die Bundesregierung lehnt die Todesstrafe unter allen Umständen ab. Wir setzen uns mit unseren EU-Partnern seit Jahren intensiv für eine Abschaffung der Todesstrafe in Taiwan ein und sind sehr enttäuscht über diesen Rückschritt.
Es ist unverständlich, dass eine reife Demokratie wie Taiwan mit grundsätzlich hohen Menschenrechtsstandards zu so unmenschlichen Mitteln greift. Dies ist ein schwerer Rückschlag für die Menschenrechte in Taiwan. Ich fordere die Verantwortlichen auf, keine weiteren Todesurteile zu vollstrecken und zu dem Moratorium zurückzukehren, das bis 2010 galt. Menschenleben sind zu kostbar, um der Tagespolitik und dem Wahlkampf geopfert zu werden.“