Justizkooperationsprogramm 2016

de Bild vergrößern Seminar im Legislativyuan (taiwanisches Parlament) (© di)

Vom 29.02. bis zum 05.03.2016 fanden bereits zum sechsten Mal Begegnungen im Rahmen des EU-Taiwan-Justizkooperationsprogramms zum Thema Menschenrechte statt. Die Veranstaltungen verteilten sich dieses Mal auf die Städte Taipei, Taichung und Kaohsiung. Als Experte von deutscher Seite nahm Dr. Gero Meinen teil, Abteilungsleiter im Berliner Justizsenat, zuständig für Strafrecht und soziale Dienste. Bei den anderen Fachleuten handelte es sich um eine Vertreterin aus der Rechtsabteilung der EU-Kommission, einen britischen Professor für Strafrecht und einen Lord des britischen Oberhauses, der Mitglied der interparlamentarischen Kommission zur Abschaffung der Todesstrafe ist.

Die Experten aus Europa trafen taiwanische Abgeordnete, deren Mitarbeiter, Anwälte, Mitarbeiter des Justizministeriums, juristische Berater der DPP, Jurastudenten und Vertreter taiwanischer NGOs. Schwerpunktthemen waren Opferschutz/-rechte, Alternativen zur Todesstrafe und die Resozialisierung im Strafvollzug (Dr. Meinen).

Am Montag (29.02.2016) fand im Büro des European Economic and Trade Office ein Briefing und Austausch mit einer Gruppe von Menschenrechtsaktivisten (Taiwan Alliance to End the Death Penalty, Convenant Watch u.a.) und Menschenrechtsanwälten statt. Am Dienstag (01.03.2016) hielten die europäischen Experten während eines ganztägigen Seminars mit dem Rechtsausschuss im Legislativ-Yuan (Parlament) verschiedene Vorträge zu oben genannten Themen mit anschließendem regen Austausch und zahllosen Fragen an die Experten. Am Mittwoch (02.03.2016) folgte ein Gedankenaustausch mit Beratern der DPP sowie eine öffentliche Diskussion an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der National Taiwan University. Am Donnerstag, dem 03.03.2016, ging es weiter nach Taichung. Zuerst wurde das Bei-De-Gefängnis besucht und am Abend hielten die Fachleute Vorträge für Studenten und die interessierte Öffentlichkeit im Taichunger Café Philo. Am Freitag (04.03.2016) ging es von Taichung weiter nach Kaohsiung, wo das Bezirksgericht sowie das Rathaus besucht wurden. Am Abend hielten die Experten Vorträge im Kaohsiunger Café Philo.