Deutsche Menschenrechtspolitik

EU-Leitlinien für Menschenrechtsverteidiger

Am 14. Juni 2004 verabschiedete der Allgemeine Rat der EU-Außenminister Leitlinien der Europäischen Union zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern, um das langfristige Handeln der EU gegenüber Drittstaaten zur Unterstützung und zum Schutz der Menschenrechtsverteidiger zu verbessern.

Die von Deutschland nachdrücklich unterstützten Leitlinien sehen z.B. den Aufbau und die Pflege systematischer Kontakte zu Menschenrechtsverteidigern durch die Auslandsvertretungen der EU-Mitgliedstaaten, regelmäßige Berichte der Vertretungen über die Lage der Menschenrechtsverteidiger im Gastland, deren Unterstützung vor Ort durch konkreten Aktionen sowie die Förderung von Netzwerken und ganz allgemein die Beachtung der Situation von Menschenrechtsverteidigern in allen Bereichen der EU-Außenpolitik vor („mainstreaming“). Die Leitlinien wurden 2008 aktualisiert.

Den vollständigen Text der Leitlinien (auf Deutsch) finden Sie in der Anlage.
Englisch und weitere Sprachfassungen sind hier erhältlich: http://europa.eu/legislation_summaries/human_rights/human_rights_in_third_countries/l33601_en.htm

Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, Schweiz/Genf

Internationale Grundsätze

Deutsche Menschenrechtspolitik folgt einer konkreten Verpflichtung: Menschen vor Verletzungen ihrer Rechte und Grundfreiheiten schützen.

Millennium-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen

Aktionsfelder

Menschenrechte haben viele Gesichter. Kinder, Frauen, Aktivisten, Behinderte, Opfer von Folter und Menschenhandel - sie alle benötigen besonderen Schutz.

Bärbel Kofler

Beauftragte der Bundesregierung

Seit 1. März 2016 ist Bärbel Kofler die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe. Die Beauftragte ist Ansprechpartnerin für Fragen der Menschenrechtspolitik und der Humanitären Hilfe.

Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler zum Internationalen Tag gegen die Todesstrafe (10.10.2016)

Anlässlich des Internationalen Tages gegen die Todesstrafe erklärte die Beauftragte für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, heute (10.10.2016): Der heutige Tag gegen die Todess...