EU-Taiwan: Expertenaustausch zu Menschenrechten

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Nicholas Blake, Präsident der Kammer für Immigration und Asyl am britischen Oberen Gerichtshof und Yves Charpenel, erster stellvertretender Generalstaatsanwalt am französischen Obersten Gerichtshof, trafen sich mit taiwanischen Richtern, Staatsanwälten, Rechtsanwälten, Abgeordneten, NGO Vertretern, Wissenschaftlern und Studenten. Der Besuch wurde vom britischen Kultur- und Wirtschaftsbüro (BCTO) organisiert, unterstützt durch das Europäische Wirtschafts- und Handelsbüro (EETO), das Französische Büro in Taipei und das Deutsche Institut Taipei.

Die europäischen Experten präsentierten die Erfahrungen ihrer Länder bei der Umsetzung internationaler Menschenrechtsregeln in nationales Recht und machten dabei deutlich, dass Menschenrechte wie ein Baum sind, dessen Äste in unvorhersehbare Richtungen wachsen. Die konstante Weiterentwicklung von Menschenrechten erfordert von den Verantwortlichen in den Justizsystemen eines jeden Landes stete Aufmerksamkeit. Diese Experten sind dabei auf den regelmäßigen Austausch über ihre Rechtspraktiken mit denen in anderen Ländern angewiesen, um das Verständnis über die globalen Herausforderungen beim internationalen Menschenrechtsschutz stetig zu erweitern.

Nachdem Taiwan in 2009 die beiden Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen (ICCPR und ICESCR) ratifiziert hat, steht die Regierung vor der Veröffentlichung ihres Abschlussberichts zur Implementierung dieser internationalen Pakte. Dies wird eine wichtige Grundlage bilden für den Menschenrechtsdialog zwischen Zivilgesellschaft und Regierung. Menschenrechte müssen das Herzstück jeglicher justizieller Praxis sein und als solches auch in der Öffentlichkeit angesehen werden. Die EU steht bereit zusammen mit Taiwan eine breite Diskussion zu Menschenrechtsfragen zu fördern, zwecks Erfahrungsaustausch eng zu kooperieren und die öffentliche Wahrnehmung des Themas zu stärken. Der Besuch der beiden Richter soll ein entsprechender Beginn für hoffentlich viele weitere Dialogforen dieser Art zwischen europäischen und taiwanischen Justizexperten sein.